Stellungnahme

Austritt der Stadt Apolda aus dem ECCAR

vom 26.09.2025

26. September 2025: In der vergangenen Woche hat der Apoldaer Stadtrat auf Antrag von Bürgermeister Olaf Müller den Austritt aus der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus beschlossen. Als Begründung nannte der Bürgermeister die Erhöhung des jährlichen Mitgliedsbeitrags von 500 auf 1.000 Euro. Das Thüringer Antidiskriminierungsnetzwerk (thadine), Migranetz Thüringen und Pidtrymka der Ukraine e. V. kritisieren diesen Schritt entschieden: Sie sehen darin eine fatale Fehlentscheidung, insbesondere angesichts der aktuellen gesellschaftlichen Herausforderungen.

Als zivilgesellschaftliche Akteur*innen der Antidiskriminierungsarbeit in Thüringen verurteilen wir den Austritt der Stadt Apolda aus der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus. Die Begründung, wonach der Austritt auf die Erhöhung der Mitgliedsgebühr zurückzuführen sei, ist angesichts der symbolischen und praktischen Bedeutung dieser Koalition nicht nachvollziehbar.

In einer Zeit, in der das zivilgesellschaftliche Engagement gegen Rassismus, Ausgrenzung und Diskriminierung zunehmend unter Druck gerät, sendet der Austritt der Stadt Apolda ein fatales Signal. Diese Entscheidung schwächt nicht nur die lokale Antidiskriminierungsarbeit, sondern auch das Vertrauen in die kommunale Politik als Partnerin im Kampf gegen Rassismus. Statistiken der Opferberatungsstelle ezra belegen, dass Rassismus mit 108 dokumentierten Fällen im Jahr 2024 das häufigste Tatmotiv bei rechten, rassistischen und antisemitischen Angriffen in Thüringen war. Der Schutz vor Diskriminierung ist eine grundlegende Aufgabe der gesamten Stadtgesellschaft – das Engagement der Stadtverwaltung sollte dies aktiv widerspiegeln und unterstützen.

Die Arbeit gegen Rassismus ist keine Einbahnstraße, sondern erfordert ein konsequentes und nachhaltiges Engagement aller Beteiligten. Im Rahmen ihrer Mitgliedschaft hatte die Stadt Apolda die Möglichkeit, sich aktiv an den Formaten der Städtekoalition zu beteiligen und von den Erfahrungen anderer Kommunen zu profitieren. Ein Beispiel hierfür ist die Stadt Jena, die im Rahmen ihrer Mitgliedschaft einen 10-Punkte Aktionsplan gegen Rassismus erarbeitet sowie öffentlichkeitswirksame Aktionen und Empowerment-Formate, unter Mitwirkung zivilgeseschaftlicher Akteure und Communities erarbeitet und umgesetzt hat. Dieses Beispiel zeigt, dass die Europäische Städtekoalition gegen Rassismus mehr ist als nur eine formale Mitgliedschaft: Sie ist Ausgangspunkt für konkrete Projekte und den Austausch von Best Practices, die zu einer gerechteren und inklusiveren Gesellschaft beitragen.

Die – in einem schwammigen Konjunktiv formulierte – Aussage von Bürgermeister Müller, die Stadt könne auch ohne die Mitgliedschaft gegen Rassismus vorgehen, bleibt ohne konkrete Maßnahmen wirkungslos. Sie ist ein Schlag ins Gesicht der engagierten Personen und Organisationen, die vor Ort tagtäglich gegen Rassismus und Diskriminierung kämpfen. Ohne die Benennung klarer Maßnahmen und Initiativen, die den Austritt aus der Koalition kompensieren, wirkt die Entscheidung wie ein Rückzug aus den Bemühungen für eine weltoffene, diskriminierungsfreie Gesellschaft.

Wir appellieren an die Stadt Apolda, sich ihrer Verantwortung bewusst zu werden und die Zusammenarbeit mit den zivilgesellschaftlichen Akteur*innen vor Ort zu stärken. Eine transparente und offene Kommunikation über konkrete Maßnahmen und Initiativen wäre ein erster wichtiger Schritt, um das Vertrauen wiederherzustellen und zu zeigen, dass Apolda eine Stadt ist, die sich konsequent und glaubwürdig gegen Rassismus und Diskriminierung wendet.

[1] ezra (Hrsg.): Opferberatungsstelle ezra veröffentlicht Jahresstatistik 2024: Erstmals mehr als 200 Angriffe in Thüringen registriert – Rechte Gewalt entwickelt sich zu einem Massenphänomen. In: www.ezra.de/jahresstatistik2024, Stand 26.09.2025